Widerrufsrecht und Allgemeine Geschäftsbedingungen
Widerrufsrecht
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Produkten, die nach den Spezifikationen des Kunden individuell für ihn angefertigt
oder eindeutig auf seine persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten wurden (z.B. speziell angefertigten UV Gel Schmuck).
Bei allen anderen Produkten haben Sie als Verbraucher ein 14-tägiges Widerrufsrecht.
Widerrufsausschluss
Die von Bijou-M angebotenen UV Gel Schmuckstücke werden entweder nach Kundenspezifikation und/oder speziell für
den Kunden angefertigt. Hinsichtlich dieser Produkte ist das Recht des Verbrauchers zum Widerruf eines
Fernabsatzvertrages gemäß § 312 d Abs. 4 Nr. 1 BGB ausgeschlossen.
Für alle anderen Produkte (z.B. Uhren, Taschen, etc.) besteht das nachfolgende Widerrufsrecht:
Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail)
oder wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird durch Rücksendung der Sache widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der
wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung
unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB. Zur Wahrung der
Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Bijou-M
Irina Markova
Kennedystr. 6
82178 Puchheim
Deutschland
Email: info@bijou-m.com
Fax: +49 (0)89 51302703
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene
Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von
Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im
Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine
durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die
Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der
Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden
Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des
Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die
Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur
Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer
Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Stand: 06/2012
Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen im Rahmen von Kaufverträgen, die über diese Webseite
zwischen Bijou-M Irina Markova - im Folgenden „Bijouterie“ - und dem Kunden - im Folgenden „Kunde“ - geschlossen
werden.
1 Geltungsbereich und allgemeine Hinweise
Vorbehaltlich individueller Absprachen und Vereinbarungen, die Vorrang vor diesen AGB haben, gelten für die
Geschäftsbeziehung zwischen der Bijouterie und dem Kunden ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen
Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen
des Kunden finden ausdrücklich keine Anwendung, es sei denn, die Bijouterie stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich
zu.
Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder
selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische
Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder
selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2 Vertragsschluss
Sämtliche Angebote in dem Webshop der Bijouterie stellen lediglich eine unverbindliche Einladung an den Kunden dar, der
Bijouterie ein entsprechendes Kaufangebot zu unterbreiten.
Der Bestellvorgang in dem Webshop der Bijouterie funktioniert wie folgt:
Der Kunde kann aus dem Sortiment der Bijouterie Produkte auswählen und diese über den PayPal Button „Jetzt Kaufen“
erwerben. Andernfalls kann der Kunde Produkte auch durch Mitteilung an die Bijouterie und durch direkte Bezahlung per
Überweisung kaufen. Bei einem Kauf erklärt sich der Kunde mit den AGB der Bijouterie einverstanden zu sein.
Die Bijouterie schickt daraufhin dem Kunden eine Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des
Kunden nochmals aufgeführt wird und die Anfertigungszeit (falls von der Regelzeit abweichend) angegeben wird. Der
Kunde kann die Bestätigung über die Funktion „Drucken“ ausdrucken.
Der Bestellvorgang durch Benutzung vom Schmuck Konfigurator funktioniert wie folg:
- Der Kunde bestimmt die Schmuckeigenschaften in der Auswahlform und sendet die Bijouterie eine Anfrage.
- Der Kunde erhält von der Bijouterie ein Angebot (in 1 bis 48 Stunden) per Email mit Angaben z.B. über Endpreis,
Anfertigungszeit, Bemerkungen, etc..
- Der Kunde akzeptiert das Angebot (bis 48 Stunden) schriftlich z.B. per Email. Wenn das Angebot abgelehnt bzw. nicht
bestätigt wird, kommt kein Vertrag zustande.
- Der Kunde bekommt Bilder des angefertigten Schmucks per Email. Falls der Schmuck seine Erwartungen nicht trifft,
dann teilt er so der Bijouterie mit und es kommt kein Vertrag zustande. (Das ist ein spezielles Angebot der Bijouterie für
Komfort und höhere Sicherheit des Kundes, da für kundenspezifische Anfertigungen kein Widerrufsrecht besteht.) Falls
der Kunde mit dem angefertigten Produkt zufrieden ist und er der Bijouterie so mitteilt, kommt ein Vertrag zustande.
3 Vertragsgegenstand, Beschaffenheit, Lieferung, Warenverfügbarkeit
Vertragsgegenstand sind die im Rahmen der Bestellung vom Kunden spezifizierten Waren und Dienstleistungen zu den im
Webshop / im Angebot der Bijouterie genannten Endpreisen. Fehler und Irrtümer dort sind vorbehalten, insb. was die
Warenverfügbarkeit betrifft.
Die Beschaffenheit der bestellten Waren ergibt sich aus den Produktbeschreibungen im Webshop. Abbildungen auf der
Internetseite geben die Produkte u.U. nur ungenau wieder; insb. Farben können aus technischen Gründen erheblich
abweichen. Bilder dienen lediglich als Anschauungsmaterial und können vom Produkt abweichen. Alle Beschreibungen
sind so präzise wie möglich angegeben, können aber die üblichen Abweichungen aufweisen. Die hier beschriebenen
Eigenschaften stellen keine Mängel der von der Bijouterie gelieferten Produkte dar.
Gibt es zum Zeitpunkt der Bestellung / des Kaufs des Kunden fehlende Produkte, die für die Anfertigung der Ware benötigt
werden, so teilt die Bijouterie dem Kunden dies mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht die Bijouterie von einer
Annahmeerklärung ab und erstattet dem Kunden ggf. bereits geleistete Zahllungen. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht
zustande.
Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt die Bijouterie dem
Kunden dies ebenfalls unverzüglich mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das
Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch die Bijouterie berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen.
Hierbei wird sie eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.
4 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum der Bijouterie.
5 Lieferung, Preise, Versandkosten
Die Lieferung (Auslieferung an das Versandunternehmen) erfolgt unverzüglich nach Anfertigung der Ware (i.d.R. zwei bis
drei Werktagen, sofern bei der Bijouterie nicht anders mitgeteilt) und erst nach Geldeingang (bei Zahlungsart Überweisung
oder PayPal).
Als Kleinunternehmen gibt die Bijouterie keine MwSt. in den Preisen an und weist keine MwSt. in Rechnungen aus.
Die entsprechenden Versandkosten sind vom Kunden zu tragen. Diese betragen (abhängig vom Gewicht der Ware) 0,70
EUR, 1,65 EUR oder 3,90 EUR für deutschlandweite Sendungen. Für internationale Sendungen muss sich der Kunde im
Voraus mit der Bijouterie in Verbindung setzen und über die Versandkosten nachfragen.
Der Versand der Ware erfolgt per Postversand. Wünscht der Kunde einen versicherten Versand, so muss er die Bijouterie
rechtzeitig darüber informieren. Die hierdurch entstehenden Mehrkosten sind vom Kunden zu tragen.
6 Zahlungsmodalitäten, Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
Der Kunde kann die Zahlung per Überweisung oder PayPal vornehmen.
Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender
bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er der Bijouterie
Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.
Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden
durch die Bijouterie nicht aus.
Der Kunde kann nur mit solchen Gegenforderungen aufrechnen, die gerichtlich festgestellt, unbestritten oder durch die
Bijouterie schriftlich anerkannt wurden. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, wenn die dem zugrunde
liegenden Ansprüche aus demselben Vertragsverhältnis herrühren.
7 Garantie und Reklamation
Eine Garantie besteht bei den von der Bijouterie gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung
zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
Für die von der Bijouterie angefertigten UV Gel Schmuckstücke gibt es eine Garantie von 14 Tagen für die Befestigung der
versilberten bzw. nickelfreien Teile.
Für die Schmuckplatten besteht ebenfalls eine Garantie von 14 Tagen. Diese Garantie verfällt, wenn:
- Der Kunde den Schmuck selber nachgestaltet.
- Der Kunde den Schmuck mit Chemikalien (auch Putzmitteln) oder scharfen Objekten in Berührung kommen lässt.
- Der Kunde die Pflegetipps der Bijouterie nicht folgt.
- Der Kunde die Schmuckplatte selber befeilt oder irgendwie bearbeitet.
Sollte der Kunde eine Beschwerde oder Reklamation über das gekaufte Produkt haben, so muss dies schnellstmöglich,
spätestens aber am darauf folgenden Tag (also innerhalb von 24 Std.) nach Erkennen des Reklamationsgrundes der
Bijouterie gemeldet werden. Da die Bijouterie eine Garantie von 14 Tagen für das gekaufte Produkt gibt, gilt eine
Reklamation auch nur in diesem Zeitraum. Die Bijouterie muss dann innerhalb der darauf folgenden 2 Tage eine
akzeptable Lösung unterbreiten, um die Reklamation auszuräumen. Ist eine Reklamation berechtigt, muss die Bijouterie
das reklamierte Produkt ersetzen.
8 Haftung
Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind
Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der
Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer
vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Bijouterie, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen
beruhen.
9 Widerrufsrecht des Verbrauchers
Ist der Kunde Verbraucher und hat er mit der Bijouterie einen Vertrag unter ausschließlicher Verwendung von
Fernkommunikationsmitteln, insbesondere per Telefon, E-Mail oder Fax, oder über die Internetseite der Bijouterie
geschlossen, so hat er das nachfolgend beschriebene Widerrufsrecht.
Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der
Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren
Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung
erbracht hat. Kein Widerrufsrecht besteht ausnahmsweise
- wenn der Kunde die bei der Bijouterie gekauften Produkte zum Zwecke seiner gewerblichen oder selbstständigen
beruflichen Tätigkeit erworben hat (in diesem Fall ist der Kunde kein Verbraucher),
- bei Produkten, die nach den Spezifikationen des Kunden individuell für ihn angefertigt oder eindeutig auf seine
persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten wurden, etc.
Widerrufsbelehrung - siehe Anfang der Seite
10 Hinweise zur Datenverarbeitung
Die Bijouterie erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Sie beachtet dabei die gesetzlichen
Bestimmungen. Ohne Einwilligung des Kunden wird die Bijouterie Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben,
verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und
Abrechnung von Telediensten erforderlich ist. Ohne die Einwilligung des Kunden wird die Bijouterie Daten des Kunden
nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.
11 Schlussbestimmungen
Auf Verträge zwischen der Bijouterie und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich.
AGB stimmen teilweise von der Quelle http://www.rechtsanwalt-metzler.de .
Ende der AGB